Ermittlungen wegen Preisparität: Verfahren gegen Amazon eingestellt

Das Bundeskartellamt hat das Verfahren gegen Amazon wegen der Durchsetzung der Preisparität im Amazon Marketplace eingestellt.

Das Bundeskartellamt hat das Verfahren bezüglich der Preisparität gegen Amazon eingestellt (Bild: Amazon)

Das Bundeskartellamt hat das bis dato laufende Verfahren gegen Amazon bezüglich der Durchsetzung der Preisparität auf dem Amazon Marketplace eingestellt, da das Unternehmen alle Vorgaben des Amtes erfüllt hat. »Vor Einstellung des Verfahrens wollten wir uns vergewissern, dass die Abschaffung der Preisparität auch wirklich sichergestellt ist«, erklärt Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Man habe daher die rechtlich verbindliche Streichung der Preisparität aus den Vertragsbedingungen aller Händler gefordert sowie eine unmissverständliche Mitteilung an die Händler über die Änderung der Bedingungen und des Verhaltens Amazon zur Durchsetzung der Preisparität. Offenbar hat der Etailer diese Maßnahmen nun umgesetzt, wie Amazon-Händler dem Kartellamt gegenüber bestätigten.

Amazon ist der weltweit größte Online-Händler und steht daher mit den Marketplace-Händlern laut Kartellamt in einem unmittelbaren Wettbewerbsverhältnis. »Preisvorgaben an die eigenen Wettbewerber sind unter keinen Umständen zu rechtfertigen – auch nicht mit den unbestreitbaren Vorteilen des Online-Marktplatzes«, so Mundt. Bereits im August diesen Jahres hatte der Etailer angekündigt, die Preisparität im Marketplace aufzugeben und die allgemeinen Geschäftsbedingungen für einen Teil der Händler entsprechend abgeändert. Das Kartellamt allerdings konnte eine unmittelbare Wiederholungsgefahr nicht ausschließen. Zudem wurde damals die Änderung der Vertragsbedingungen nur für einen Teil der Händler tatsächlich umgesetzt. Auch konnte nicht sichergestellt werden, dass die Händler die Abschaffung der Preisparitätsklausel auch zur Kenntnis nahmen. Deshalb hatte das Kartellamt die Maßnahmen beanstandet und auf eine konsequentere Umsetzung seiner Forderungen gedrängt.